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| Israel beschließt
Lockerung der Blockade Ramallah/Jerusalem/New York (dpa) - Kurz vor dem Antrittsbesuch von Ministerpräsident Ariel Scharon in Washington hat Israel seine Haltung im Konflikt mit den Palästinensern gemildert. Der engste Kabinettskreis Scharons beschloss am späten Mittwochabend eine begrenzte Lockerung der Blockademaßnahmen im Westjordanland und Gazastreifen. In der Nähe der Autonomiestadt Kalkilia im Westjordanland wurde die Leiche eines 17-jährigen Palästinensers gefunden, der am Vortag bei Zusammenstößen mit israelischen Soldaten tödlich verletzt worden war. In einer Schule in der geteilten Stadt Hebron erlitten mindestens fünf Schüler Brandverletzungen, als eine israelische Blendgranate im Schulhof landete. Scharons Sicherheitskabinett hatte auf seiner ersten Sitzung in Jerusalem eine begrenzte Lockerung der Blockade in den Palästinensergebieten beschlossen. Die generelle Abriegelung der Palästinensergebiete wird zwar aufrechterhalten. Den Palästinensern soll jedoch größere Bewegungsfreiheit innerhalb des Westjordanlands und Gazastreifen ermöglicht werden. Zudem will Israel die Einfuhr von Rohstoffen in die Palästinensergebiete wieder erlauben, ebenso das Fischen palästinensischer Seeleute im Mittelmeer. Auch der Export palästinensischer Güter soll wieder gestattet werden. Scharon will bei seinem Treffen mit US-Präsident George W. Bush darauf hinweisen, dass Israel sich nur der Umsetzung unterzeichneter Abkommen mit den Palästinensern verpflichtet fühlt. Er will einen langfristigen Stufen-Plan für einen Friedensschluss mit den Palästinensern vorlegen. Die Palästinenser haben einen solchen Stufenplan bereits abgelehnt. Scharon und Peres beschlossen am Donnerstag überraschend, die Zusammenarbeit mit der internationalen Untersuchungskommission unter Vorsitz des ehemaligen US-Senators George Mitchell zu erneuern. Diese soll die Ursachen der Gewalt in den Autonomiegebieten untersuchen. Der israelische Rundfunk meldete unter Berufung auf ranghohe Regierungskreise in Jerusalem, die USA hätten sich bereit erklärt, noch vor Scharons Abreise die Befugnisse der Kommission neu zu formulieren. Kommende Woche werden mehrere Mitglieder der Untersuchungskommission zu einem Treffen mit Scharon in der Region erwartet. |
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